ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN |
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Übersicht: |
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| 1 | VERTRAGSGEGENSTAND | |
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| 2 | VERTRAGSLEISTUNG | |
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| 3 | VERANTWORTLICHKEIT VON www.PARTYSERVICE.at /
HAFTUNGSAUSSCHLUSS |
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INHALT DES ONLINEANGEBOTES: Der Autor (www.PARTYSERVICE.at) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor (www.PARTYSERVICE.at), die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors (www.PARTYSERVICE.at) kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor (www.PARTYSERVICE.at) behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. VERWEISE UND LINKS Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors (www.PARTYSERVICE.at) liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor (www.PARTYSERVICE.at) eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten, ect. URHEBERRECHT Der Autor (www.PARTYSERVICE.at) ist bestrebt, in allen Publikationen
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| 4 | VERANTWORTLICHKEIT DES INSERENTEN | |
www.PARTYSERVICE.at kann einen Antrag auf Eintragung in das Branchenverzeichnis ablehnen, wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Eintrag gegen die Netiquette, gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen von www.PARTYSERVICE.at unzumutbar zuwiderläuft. Erlangt www.PARTYSERVICE.at erst nach Eintragung Kenntnis von solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. www.PARTYSERVICE.at behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor. Die Inserenten stellen www.PARTYSERVICE.at von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen, dass Dritte www.PARTYSERVICE.at wegen durch die Inserenten begangene Rechtsverletzungen in Anspruch nehmen. Soweit der Namensinhaber eines Eintrages mit der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden ist, hat er diese selbst durch das Änderungformular zu ändern oder zu löschen. Soll dies von www.PARTYSERVICE.at ausgeführt werden, dann wird diese Serviceleistung mit einmalig Pauschale 20.- Euro zzgl. 20% MwSt. dem Kunden berechnet. www.PARTYSERVICE.at ist berechtigt, den Zugriff auf Einträge ganz oder vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung des Eintrags behaupten und begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Eintrags bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Inserenten auf Aufforderung von www.PARTYSERVICE.at nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist www.PARTYSERVICE.at zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.
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| 5 | VERTRAGSLAUFZEIT | |
| Der Vertrag über kostenpflichtige Leistungen im Branchenverzeichnis hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem ersten des auf die Auftragsannahme folgenden Monats. Die Vertragspartner können den Vertrag schriftlich (auch per Fax oder per E-Mail) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf eines Jahres kündigen. Ansonsten verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr. Eine Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Vertragspartnern frei. |
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| 6 | VERGÜTUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN | |
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Mit dem Versenden des Eintragsformulars und dem Erhalt des Bestätigungs-E-Mails / Rechnungs-Mails durch www.PARTYSERVICE.at, wurde ein rechtsgültiger Vertrag nach dem ABGB geschlossen. Die Einträge sind teils kostenpflichtig und teils kostenfrei (siehe Eintragsgebühren). Die Vergütung für weitere vom Inserenten in Anspruch genommene Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste und Rechnungsstellung von www.PARTYSERVICE.at. Die Rechnungsstellung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt halbjährlich-oder jährlich und ist sofort nach Eingang der Rechnung per E-Mail/Post/Fax beim Inserenten ohne Abzug fällig. Alle Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto oder Kreditkartenkonto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Bei gewünschtem Rechnungsversand per Post, wird ein zusätzlicher Aufschlag bei einer Auftragssumme unter 150.- Euro mit Pauschal 10.- Euro erhoben. Andere Zahlungsbedingungen sind ausgeschlossen. Gerät der Inserent in Verzug, ist www.PARTYSERVICE.at berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sei denn, www.PARTYSERVICE.at weist einen höheren oder der Inserent einen niedrigeren Schaden nach. Bei Zahlungsverzug des Inserenten ist www.PARTYSERVICE.at berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung den Eintrag zu sperren bzw. zu löschen. Der Inserent bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen. Bei Zahlungspflichtigen Einträgen / Leistungen, hat der Kunde auf Anfrage von www.PARTYSERVICE.at innerhalb einer angemessenen Frist den Zahlungsnachweis zu erbringen. Bleibt der Kunde den Zahlungsnachweis schuldig, ist www.PARTYSERVICE.at berechtigt den Eintrag zu löschen oder die Leistung nicht zu erbringen.
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| 7 | NUTZUNGSRECHTE | |
Der Inserent ist damit einverstanden, dass www.PARTYSERVICE.at den Eintrag in der Datenbank des Branchenverzeichnisses speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und in Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes nutzt. Dies umfasst insbesondere auch das uneingeschränkte Recht die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise als Branchenbuch/Auskunftssystem zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden. Aufnahme in den Newsletterverteiler: Mit dem Erfassen eines Eintrages/Banners wird der Kunde automatisch in den Newsletterverteiler von www.PARTYSERVICE.at aufgenommen. Der Newsletter erscheint in der Regel alle 14 Tage und informiert kostenfrei über Neuerungen bei www.PARTYSERVICE.at, Branchennews, Branchenkontakte, Jobangebot, etc. Der Kunden kann sich jederzeit selbst aus dem Newsletterverteiler austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler genommen! Die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte von www.PARTYSERVICE.at an der Datenbank, an den Strukturen und an der Datenbank-Software des Branchenverzeichnisses bleiben durch den Eintrag unberührt. Der Inserent erwirbt durch den Eintrag keine weitergehenden Nutzungsrechte als ein normaler Nutzer, der die Daten abruft.
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| 8 | ALLGEMEINE NUTZUNG | |
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Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank des Branchenverzeichnisses sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich www.PARTYSERVICE.at zu. Der Nutzer kann die Informationen des Branchenverzeichnisses zum eigenen Gebrauch abfragen. Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken. Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile des Branchenverzeichnisses darf er nutzen, sofern dies nicht die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten Interessen von www.PARTYSERVICE.at unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt. Folgende Nutzungen / Urheberrecht der abgerufenen Informationen sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von www.PARTYSERVICE.at erlaubt: · Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche Auskunftserteilung · die Nutzung der Informationen für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Adressen-, Branchen- und Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung) · Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellung einer neuen Datenbank Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars dürfen die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen der abgerufenen Informationen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von www.PARTYSERVICE.at erlaubt. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, www.PARTYSERVICE.at in vorliegendem Falle als Quelle der Informationen anzugeben.
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| 9 | GEWÄHRLEISTUNG | |
www.PARTYSERVICE.at übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewähr für die Zugriffsmöglichkeit auf das Branchenverzeichnis und für die Abrufbarkeit der in diesem gespeicherten Daten im Internet. www.PARTYSERVICE.at wird erhebliche Störungen und Fehler bei kostenpflichtigen Diensten unverzüglich beseitigen, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist. www.PARTYSERVICE.at erbringt bei kostenpflichtigen Diensten Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlagen diese fehl, ist der Inserent berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei kostenfreien Diensten übernimmt www.PARTYSERVICE.at keine Gewährleistung. Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge übernimmt www.PARTYSERVICE.at keine Gewähr. Die Darstellung von eigenem Adressmaterial hat www.PARTYSERVICE.at anhand von Daten Dritter zusammengestellt. Bei der Zusammenstellung dieser Daten wurde die größtmögliche Sorgfalt angewandt und stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft. Dennoch ist es möglich, dass einzelne Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für die Nutzer besteht im übrigen keine Gewähr. Keine Gewährleistung begründen außerdem unerhebliche Beeinträchtigungen des Eintrags, die den Gebrauch des Branchenverzeichnisses und die Kenntnisnahme des Eintrags nicht wesentlich beeinträchtigen. Ebenso von der Gewährleistung ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets entstehen. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Inserent sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis anzeigt.
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| 10 | HAFTUNG | |
| www.PARTYSERVICE.at leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund - im Rahmen aller Dienste bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft; - bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen ausschließlich aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen Diensten maximal auf den Auftragswert aus diesem Vertrag; Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten, haftet www.PARTYSERVICE.at nicht. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. |
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| 11 | LEISTUNGSÄNDERUNG | |
| Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet und wird www.PARTYSERVICE.at dadurch die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter anbieten. www.PARTYSERVICE.at wird den Inserenten schriftlich oder per E-Mail über eine wesentliche Erschwerung informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung oder Einstellung der Leistung ankündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, es sei denn, dass der Inserent ihnen innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich oder per E-Mail widerspricht oder den Vertrag kündigt. www.PARTYSERVICE.at wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen. |
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| 12 | GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT | |
| Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen
dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von www.PARTYSERVICE.at |
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